04 Nov Die Bilder von der Anti-Israel-Demonstration in Essen sind Nachlässigkeiten der Innenbehörden geschuldet – das Hizb ut-Tahrir-Verbot muss endlich durchgesetzt werden!
3.000 Islamisten, Israel- und Demokratiefeinde demonstrierten in Essen und fordern das Kalifat. Hauptredner war Ahmad Tamim aus der Gruppierung „Generation Islam“. Zuvor war die „Generation Islam“ mit Aktionen in Berlin oder die Gruppe „Muslim Interaktiv“ in Hamburg hervorgetreten. Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, erklärt:
Bund und Länder müssen den Kalifatsanhängern und ihrem Israelhass das Handwerk legen!
Die Bilder von der Demonstration in Essen sind ein Ergebnis von Nachlässigkeiten der Innenbehörden. Die Gruppierungen “Generation Islam” und “Realität Islam” gehören zur panislamistischen Bewegung Hizb ut-Tahrir und sind deshalb als Nachfolgeorganisationen zu verbieten.
2003 wurde in Deutschland durch das Bundesinnenministerium ein Betätigungsverbot der Hizb ut-Tahrir verfügt. “Generation Islam”, “Islam interaktiv” und “Realität Islam” sind nach Erkenntnissen der Verfassungsschutzbehörden Nachfolgeorganisationen.
Der Verfassungsschutz geht von einem harten Kern von 750 Personen und steigenden Mitgliedszahlen aus. Mit modernen Erscheinungsformen machen sie den Islamismus TikTok-fähig und cool.